Die DGPPN hat zur geänderten Rechtslage von Zwangsbehandlungen, v.a. in Folge der Entscheidungen des BVerfG  zum Maßregelvollzug, Stellung bezogen (hier). “Durch das Verbot der Behandlung ohne oder auch gegen den Willen des psychisch kranken Menschen werden Ärzte gezwungen, behandelbaren Menschen wirksame Hilfe vorzuenthalten. gestützt auf das Selbstbestimmungsrecht psychisch kranke Menschen einem eigengesetzlich verlaufenden Krankheits- und […]

Das BVerfG hat nun auch Zwangsbehandlungen von im Maßregelvollzug Untergebrachten nach dem Unterbringungsgesetz Baden-Württembergs für verfassungswidrig erklärt (2 BvR 633/11 vom 12.10.2011).  Auch B-W hat eine sog. einsichtsunabhängige Ermächtigungsgrundlage, d.h. eine solche, die nicht danach unterscheidet, ob Betroffene ausreichende kognitive Fähigkeiten besitzen um rechtlich als selbstbestimmt zu gelten. Dann wären Zwangsbehandlungen verfassungswidrig. Sie sind: “ausschließlich […]

Im März traf das BVerfG (Beschl. v. 22.03.2011 – 2 BVR 882/09) eine interessante und in vielerlei Hinsicht wegweisende Entscheidung zu psychiatrischen Zwangsbehandlungen (Bericht bei SpiegelOnline; dem Betroffenenverband “Psychiatrie Erfahrener”; ein Kommentar des das Verfahren führenden Anwalts Dr. Schneider Mensah Addae). Der Fall betraf nicht die praktisch häufigste Konstellation einer betreuungsrechtlichen Zwangsbehandlung, (dazu jüngst ein […]